Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Netzneutralität – Der Preis als Risiko

Experten-Runde zu Netzneutralität: Wachstum beim Netzausbau

Leipzig, 2. Mai 2011 – Ein Trendthema sei die „Netzneutralität“, eröffnete Moderator Manfred Kloiber vom Deutschlandfunk am Montag die Podiumsdiskussion auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland in Leipzig. Doch was ist das eigentlich? Weitgehend einig ist man sich auf dem Podium, dass unter dem Begriff die Sicherstellung von Kommunikation und Meinungsvielfalt im Internet zu verstehen ist. Doch die Datenmengen im Netz nehmen zu, die Anforderungen von Medienunternehmen steigen und natürlich auch die der Endnutzer. Netzbetreiber sind aufgefordert, in neue Übertragungskapazitäten zu investieren. Was also tun, um die Netzneutralität auch in Zukunft zu gewährleisten?

Thomas Grob von der Deutschen Telekom sagte, derzeit handele es sich in der Tat um eine sehr hypothetische Debatte in Deutschland. Dabei seien die Netzbetreiber in der Regel in der Rolle des Bösen. In der Zukunft werde es ein gewaltiges Wachstum beim Netzausbau geben. Man müsse sich aber darauf einstellen, dass die Kapazitäten des Netzes an ihre Grenzen gerieten. Heiko Zysk von der ProSiebenSat.1 Media AG erklärte, wenn ein Netzbetreiber gleichzeitig Anbieter von Inhalten sei, dürfe er andere Marktteilnehmer nicht benachteiligen. Das Problem sehe er aber hierzulande derzeit nicht. Stattdessen müsse man über das Problem eines zu langsamen Datenaustausches reden. Bei den Nutzern habe sich eine „Flatrate-Mentaliät“ entwickelt, so Zysk: „Das hätte man sich vorher überlegen sollen, wenn die Leute nun Inhalte ohne Ende saugen.“ Nun müssten die Betreiber eben weiter in die Infrastruktur investieren und dürften sich nicht über ihren Erfolg beschweren.

„Wie hoch sind eigentlich die Kosten für den Netzausbau“, wollte Dr. Holger Enßlin von Sky Deutschland wissen. Hier sollten die Betreiber einmal Zahlen nennen. Die Politik, so Ensslin weiter, vertrete bislang nur die Position, dass Inhalte diskriminierungsfrei übermittelt werden müssten und dass dies der Wettbewerb schon regle. Kritisch werde die Situation, wenn es hier zu Absprachen der Netzbetreiber komme. Zumindest im Gespräch ist man beim Thema gemeinsamer Netzausbau, wie Telekom-Sprecher Thomas Grob bestätigte. „Qualität kann nur sichergestellt werden, wenn viele Unternehmen mitmachen.“ Abkommen untereinander gebe es aber noch nicht. In Engpässen sollten die wichtigen Inhalte Vorrang haben, so Grob. Bislang sei das dem Zufall überlassen. Dagegen erklärte Gregor Wichert vom ZDF Justiziariat: „Es gibt schon heute Vorfahrtsstraßen im Internet.“ Wenn man das Netz aber in verschiedene Kategorien einteile, wo bleibe da die ursprüngliche Offenheit des Netzes? Wichert betonte, mit solchen Modellen könne eine Gefährdungslage entstehen. Die Netzbetreiber hätten dann nur noch ein Interesse daran, ihre Schnellstraßen zu verkaufen und nur noch in diese zu investieren. Deshalb brauche man eine öffentliche Debatte darüber, welche Maßstäbe künftig gelten sollten. Und Dr. Holger Enßlin von Sky Deutschland hatte dann auch gleich die erste Frage parat: Wer kontrolliert die Netzbetreiber eigentlich bei einer möglichen gemeinsamen Ausbau-Initiative?

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