Medientreffpunkt Mitteldeutschland

Im Dialog voneinander lernen

Leipzig, 3. Mai 2011 – Auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland wurde heute über die Mediensysteme und den Einfluss der Politik in Mittel- und Osteuropa diskutiert. Das Podium war dabei hochkarätig besetzt: Zwei Mitglieder der russischen Duma waren vor Ort, Sergey Belokonew und Pawel Zyrjanow, beide von der Partei Einiges Russland, die sowohl den russischen Präsidenten Medwedew als auch den Premier Putin unterstützt. Aus Estland war mit Urmas Klaas ebenfalls ein Parlamentarier vor Ort. Er sitzt für die Reformpartei in der Staatsversammlung. Vor seiner parlamentarischen Tätigkeit war er selbst Journalist und ist heute Herausgeber einer großen estnischen Tageszeitung. Außerdem saßen Hans Kaiser, Leiter Außenstelle der Konrad-Adenauer-Stiftung in Budapest, und zwei Mitglieder des sächsischen Landtages, Holger Mann (SPD) und Sebastian Gemkow (CDU) auf dem Podium. Leonhardt Krause (MDR) führte durch das Gespräch.

Zunächst hielt Sebastian Gemkow, der auch Präsident des Parlamentarischen Forums Mittel- und Osteuropa e.V. ist, ein Impulsreferat. Er verwies darauf, dass die Transformationsprozesse in Mittel- und Osteuropa eigene Mediensysteme hervorgebracht hätten, die sich von dem Deutschlands zum Teil massiv unterschieden. Vor diesem Hintergrund warnte er das eigene Mediensystem als einzig mögliche Blaupause für ein unabhängiges Mediensystem zu denken und forderte stattdessen einen Dialog. In dieselbe Kerbe schlug auch Hans Kaiser: „Wir Deutsche sollten nicht so tun, als hätten wir immer alles richtig gemacht.“

Mit Beispielen aus Ost- und Mitteleuropäischen Ländern brachte Moderator Leonhardt Krause die Diskussion in Gang. Es wurde vor allem über die Frage, wie viel direkte Einflussnahme der Politik auf die Medien gut und gesund ist, etwa, ob ein Intendant einer Rundfunkanstalt direkt vom Parlament gewählt werden sollte, oder wie sich die Zusammenlegung von Sendeanstalten auf den Meinungspluralismus auswirkt. Auch die Verabschiedung des umstrittenen Mediengesetzes in Ungarn wurde gestreift. Hans Kaiser bewertete dieses Gesetz – im Gegensatz zu zahlreichen Kritikern – als harmlos. Es sei lediglich „schlecht gemacht“.

Doch nicht nur ein Staat kann auf die Medien einwirken. Die beiden Duma-Mitglieder wiesen darauf hin, dass es gerade in den 90er Jahren zu einer massiven Beeinflussung der Medien durch die Oligarchen gekommen sei. Für ein gutes Arbeiten seien finanzielle Unabhängigkeit und rechtlicher Schutz vonnöten. Beides sei in Russland gegeben, behaupteten sie. Zyrjanow und Belokonew beklagten überdies die Darstellung ihres Landes in den westlichen Medien. Auch bei Internationalen Themen, wie etwa den Vorgängen in Libyen, würden sich diese nur einer Quelle bedienen, die nicht immer objektiv sei.

Urmas Klaas freute sich dagegen, dass man inzwischen frei über die verschiedenen Mediensysteme und die Verfehlungen einzelner Länder diskutieren könne. „Das ist Pressefreiheit“. Um diese zu gewährleisten, brauche es vor allem gut ausgebildete und unabhängige Journalisten. Da herrschte am Ende der Diskussion Einigkeit. Am Ende forderten alle Diskutanten mehr Dialog, und äußerten die Hoffnung, voneinander zu lernen.

Eine Veranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Parlamentarischen Forum Mittel- und Osteuropa e.V.

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PDF zum Download: Mittel- und Osteuropa – Parlamente und Medien